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Allgemeine Geschäftsbedingungen I. Vertragsgegenstand 1. Geltungsbereich Die Firma German Dream Nails GmbH (nachfolgend: "Suna") stellt Ihnen ihre Suchmaschine für Nagel-Studios auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") zur Verfügung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen einen rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und Suna hinsichtlich Ihrer Nutzung der Services dar. Sie sollten sich unbedingt die Zeit nehmen, die nachfolgenden Bedingungen aufmerksam zu lesen. Diese werden zusammengefasst in dieser Vereinbarung als Vertragsbedingungen oder "AGB" bezeichnet. 2. Annahme der Vertragsbedingungen Um die Services nutzen zu können, müssen Sie zunächst die Vertragsbedingungen annehmen. Sie dürfen die Services nicht nutzen, wenn Sie die Vertragsbedingungen nicht annehmen. Die Annahme können Sie erklären, indem a) Sie dürfen die Services nicht nutzen und die Vertragsbedingungen nicht annehmen, wenn Sie nicht volljährig sind und daher keinen verbindlichen Vertrag mit Suna (German Dream Nails GmbH) abschließen können oder aus sonstigen rechtlichen Gründen von der Inanspruchnahme der Services ausgeschlossen sind. Wir empfehlen, die AGB für Ihre Unterlagen auszudrucken oder lokal abzuspeichern. 3. Anwendbares Recht Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts. Sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand 65779 Kelkheim in der Bundesrepublik Deutschland. 4. Leistungsbeschreibung Suna gewährt den Nutzern über die Domain http://www.nagelstudio-top-ten.de Zugang zu den Services. "II. Widerrufsrecht Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: German Dream Nails GmbH Benz Str. 14 Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung, wenn Suna mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung begonnen hat oder sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.)." III. Datenschutz Suna wird alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen einhalten. Ihre Registrierungsdaten unterliegen unserer Datenschutzregelung. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung IV. Verantwortlichkeit und Pflichten der Nutzer Neben den in diesen AGB aufgestellten Nutzungsbedingungen haben Sie bei der Nutzung der Suna Services insbesondere folgende Regeln zu beachten: Es sind die geltenden Gesetze zu beachten; insbesondere Jugendschutzvorschriften, Vorschriften zum Schutz geistigen Eigentums und Vorschriften zum Schutz des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Die Benutzung von urheberrechtlich oder leistungsschutzrechtlich geschützten Werken, ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts ist untersagt; insbesondere dürfen keine urheberrechtlich geschützten Musikwerke oder Software Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Download angeboten oder in sonstiger Weise kopiert werden. Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte, die rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind, dürfen nicht veröffentlicht werden. Es ist untersagt, anderen, insbesondere Minderjährigen in irgendeiner Weise rechtswidrig Schaden zuzufügen; Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft des Inhalts, der im Rahmen des Services übertragen wird, zu verschleiern; Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z. B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen oder Ähnliches); Material, insbesondere Daten einzugeben, zu veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu übertragen, welches Software, Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören, zu beschädigen oder einzuschränken; den technischen Ablauf der Services zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation zu unterbrechen, etwa den Bildschirm schneller ablaufen ("scrollen") zu lassen als andere Benutzer des Services Inhalte eingeben können oder in sonstiger Weise die Möglichkeiten zur ordnungsgemäßen Nutzung zu beeinträchtigen; über Suna dazu aufzufordern, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen. Es dürfen auch keine Anleitungen zur Begehung von Straftaten geäußert oder veröffentlicht werden. Personenbezogene Daten (z. B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Tel-Nr.) die ausgetauscht werden, müssen vertraulich behandelt werden, soweit nicht der Betroffene einer Weitergabe oder Veröffentlichung zugestimmt hat. Die Services von Suna dürfen nicht für Reklame oder andere Form kommerzieller Werbung (auch in Form von Links oder Tel-Nrn.) insbesondere auch nicht für andere Websites, genutzt werden. Die Services dürfen weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten benutzt werden. Es darf kein Hacking vertrieben werden. Es dürfen keine Viren verbreitet werden. Die Dienste dürfen nicht mittels Skript manipuliert werden. Jede Form der Versendung unerwünschter Massen-Nachrichten (Spamming) ist untersagt. Sie dürfen kostenlose Dienste von Suna nicht für die Anbahnung oder den Abschluss von Rechtsgeschäften nutzen, insbesondere nicht im Rahmen der Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. V. Kontrollbefugnisse von Suna Suna ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßen Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen oder diese AGB durchzusetzen und/oder auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren und/oder die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von Suna, Ihren Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren. Wir weisen darauf hin, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Services, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke und/oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen. VI. Gewährleistungsausschluss und Haftungsbeschränkung Die Nutzung der Suna Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Suna übernimmt keine Gewährleistung für die Zuverlässigkeit und Richtigkeit von Informationen und Ratschlägen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es auf Websites, per E-Mail oder Telefax, schriftlich oder mündlich, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Suna übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Lycos-Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen oder zufällige Schäden ist ausgeschlossen. Im Falle einer verschuldensabhängigen Haftung haftet Suna nur für folgende Fälle: - Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Suna oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Suna beruhen; - Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Suna, auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Suna beruhen, - Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gesetzliche Vorschriften, wonach die Haftung von Suna noch stärker eingeschränkt ist als nach den vorstehenden Haftungsbeschränkungen, bleiben unberührt. Sie sind sich bewusst, dass die Suna Services ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten. Die in diesem Vertrag erklärten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Suna. VII. Änderungsvorbehalt Suna behält sich ausdrücklich vor, die kostenlosen Services jederzeit zu ändern oder von ihnen abzuweichen, sofern dies für Sie unter Berücksichtigung der Interessen von Suna zumutbar ist. Für die so geänderten Services gelten die selben Vertragsbedingungen. Suna ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Es obliegt Ihnen, sich in regelmäßigen Abständen über veränderte AGB auf den Seiten von Suna zu informieren. Es gelten jeweils die aktuellen AGB zum Zeitpunkt der Nutzung. VIII. Lizenzgewährung durch Suna Suna gewährt Ihnen eine persönliche, kostenlose, nicht übertragbare und nicht exklusive, zeitlich jederzeit kündbare Lizenz zur Nutzung der Ihnen von Suna als Bestandteil der Services bereitgestellten Software (im Folgenden "die Software"). Die Lizenz wird ausschließlich für den Zweck gewährt, Sie in die Lage zu versetzen, die von Suna bereitgestellten Services in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der AGB zu nutzen. Sie dürfen diese Software oder Teile dieser Software weder kopieren, modifizieren, derivative Werke erstellen, zurückentwickeln, dekompilieren oder anderweitig versuchen, den Quellcode der Software abzuleiten, noch einem Dritten gestatten, dies zu tun, sofern dies nicht ausdrücklich gesetzlich zulässig oder vorgeschrieben ist oder Sie von Suna eine diesbezügliche schriftliche Erlaubnis erhalten haben. Sofern Sie nicht vorher von Suna eine entsprechende schriftliche Erlaubnis erhalten haben, dürfen Sie Ihre Nutzungsrechte an der Software weder abtreten, unterlizenzieren, Sicherungsrechte an Ihren Nutzungsrechten der Software bestellen noch Ihre Nutzungsrechte an der Software anderweitig ganz oder teilweise zu übertragen. IX. Verantwortlichkeit für Minderjährige Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte der Nutzung anmeldepflichtiger Services durch Minderjährige zustimmen, akzeptieren Sie Ihre Verantwortlichkeit für das Online-Verhalten des Minderjährigen, für die Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Missbrauch der Services von Suna durch den Minderjährigen. Die Erziehungsberechtigten sind sich darüber bewusst, dass im Rahmen der Nutzung durch Minderjährige Zugang zu Inhalten erfolgen kann, der zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet ist. Vertragslaufzeit/Kündigung Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Parteien sind berechtigt, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von .... Wochen zu kündigen. Ferner sind die Parteien dazu berechtigt, den Vertrags fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur Kündigung liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen anwendbares Recht oder gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Eine Kündigung durch Sie kann per Mail an info@german-dream-nails.com erfolgen. Folgen der Vertragsbeendigung Nach Beendigung dieses Vertrages durch Kündigung oder in sonstiger Weise werden Ihre bei Suna gespeicherten Daten, Inhalte und Zugangsrechte gelöscht. Vielen Dank für Interesse an Suna |
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